Island will Milliarden zurückzahlen

[MartinB]

Die Verhandlungen scheinen voran gekommen zu sein:
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/island314.html

Ob die Einschätzung bzgl. des EU-Beitritts allerdings zutreffend ist??

[Sæmundur]

Aus Sicht der EU ist die Einschätzung bezüglich des Beitritts wohl zutreffend. Am 09.11.2010 veröffentlichte die Europäische Kommission das Dokument "Erweiterungsstrategie und wichtigste Herausforderungen 2010 – 2011", KOM(2010) 660 endgültig. Ein Abschnitt über Island (S. 83 bis 89) befasst sich u. a. mit der Fähigkeit Islands, die aus einer Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen zu übernehmen. Darin heißt es:

Der Icesave-Streit wurde noch nicht beigelegt. Das Icesave-Gesetz, mit dem eine isländische Staatsgarantie für Darlehen des Vereinigten Königreichs und der Niederlande genehmigt werden sollte, um diesen Regierungen die bereits für britische und niederländische Anleger der Icesave-Bank geleisteten Entschädigungen zurückzuzahlen, wurde im März 2010 in einem Referendum abgelehnt Daher leitete die EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) im Mai 2010 mit einem offiziellen Fristsetzungsschreiben an die isländische Regierung ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Island ein mit der Begründung, dass die Weigerung, Einlagen von Anlegern der niederländischen und britischen Icesave-Zweigstellen in der festgelegten Mindesthöhe abzudecken, gegen die Einlagensicherungsrichtlinie verstoßen würde. Die Kommission stimmt mit der Rechtsanalyse der ESA überein. Verhandlungsbemühungen der Vertreter der drei Regierungen blieben bis jetzt erfolglos.

[MartinB]

Hallo allerseits!
Ich finde die tagesschau.de Nachricht weckt den Eindruck, dass Island gern der EU beitreten möchte, aber die Entschädigungszahlungen dem im Weg stehen. Richtig ist, dass ein Beitritt vor einer einvernehmlichen Lösung mit NL und GB durch diese vermutlich verhindert würde. Die Einleitung eines EWR-Vertragsverletzungsverfahrens finde ich in diesem Zusammenhang nicht so spektakulär - wenn man sich anschaut, wieviele Vertragsverletzungsverfahren denn so alles eingeleitet werden ... Richtig ist auch, dass das Beitritts-Klärungs-Verfahren eingeleitet ist.

Allerdings werden im "Fortschrittsbereicht" die echten Probleme auch klar benannt - und das sind weder die fehlende Konnektivität isl. IT-Systeme zu den EU-Systemen oder der Ausbau der isl. Statistiken. Wobei selbst bei diesen eher unspektakulären Punkten die Frage auftauchen könnte, mit welcher Motivation die wenigen isl. Steuerbürger diese (dann pro Kopf doch hohen Kosten) übernehmen sollten, wenn gleichzeitig Gesundheits- und Bildungswesen weiterhin deutlich bis drastisch beschnitten werden / bleiben.

Und diese Fragen finde ich genauso legitim, wie die "großen Brocken" Landwirtschaft und Fischerei. Der Ausgang erscheint mir ziemlich offen. Derzeit scheinen die Vorbehalte gegenüber einem EU-Beitritt zu überwiegen. Von daher finde ich Berichte / Nachrichten unzutreffend, sofern darin der Eindruck erweckt wird. dass Island der EU beitreten will.

Ist die Frage des EU-Beitritts eigentlich im momentanen isländischen Alltag überhaupt ein Thema? Und teilt ihr meine Wahrnehmung, dass die Beitrittsbefürworter derzeit in einer (gefühlten) Minderheit sind?

Gruß Martin

[Blohfeld]

....die Haltung ist in der Tat eher Anti-EU. Letzte Woche habe ich folgendes Bild machen können.



Nun könnte man meinen, dass das Ganze von der Fisch- und Farmerlobby gesponsert wird. Aber auch im Gespräch mit anderen stellt sich eher eine Gegenhaltung heraus. Die Gespräche wieder zu geben würde hier den Rahmen sprengen, aber zusammengefasst heißt es sinngemäß: Was wir haben wissen wir, was wir bekommen würden wissen wir nicht.